Gemeinderatssitzungen – Unabhängige Bürgervertretung

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Gemeinderatsitzung 20.05.2025

Wichtigster Tagesordnungspunkt der Sitzung im Mai war die Verabschiedung des Haushaltes 2025, der bereits in zwei vorangegangenen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorberaten wurde.

Die Gemeinde Oberhaid kann trotz angespannter Haushaltslage erneut einen soliden Haushaltsplan verabschieden, der maßvolle notwendige und vorausschauende Investitionen möglich macht. Die Verschuldung der Gemeinde beläuft sich auf 916 924.- € zu Beginn des Jahres 2025 und wird am Jahresende 807 924.-€ betragen. Mit dieser niedrigen Verschuldungsrate liegt die Gemeinde Oberhaid im Landkreisranking an 28. Stelle.

Die größten Positionen im Investitionsplan sind:
– Strassensanierungen (Sauerstrasse, Bahnübergang/Zuwegung, GVS Staffelbach – Appendorf)
– Kläranlage
– Kanalsanierungen Unterhaid und Staffelbach
– Neubau Bauhof
– Erwerb VR Bank
– Neugestaltung Pausenhof der Grund- und Hauptschule

Nach Hinweisen aus dem Rat, weitere zukunftsweisende Maßnahmen wie die Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes, die kommunale Wärmeplanung, der Umbau des VR- Gebäudes sowie die weiter Turnhallenplanung im nächsten Haushalt mehr zu berücksichtigen, wurde der Haushalt 2025 einstimmig beschlossen.

Top 3 und 4 der Tagesordnung beinhaltete Vereinszuschüsse zu Baumaßnahmen:
– Obst- und Gartenbauverein Holzüberdachung für den Regenschutz und Einrichtungsgegenstände im bereits bestehenden Gartenhaus – Zuschuss 735.-€.
– FC Oberhaid Erneuerung des Kinderspielplatzes auf dem Sportgelände – Zuschuss 1700.-€

Diese wurden einstimmig genehmigt.

Das Ganztagsförderungsgesetz, welches ab dem 01.08.2026 in Kraft tritt und ab dem Schuljahr 2029/2030 für den gesamten Grundschulbereich gilt, sichert Eltern einen Betreuungsanspruch für ihre Kinder für täglich 8 Stunden. Dies bedeutet, dass nur noch Betreuungsangebote, die diesen Anspruch vollumfänglich erfüllen, staatlich gefördert werden. Um sich die staatliche Förderung zu erhalten, wird die Mittagsbetreuung ihr Angebot bereits zum nächsten Schuljahr diesen Anforderungen anpassen und eine Betreuung bis 16Uhr anbieten. Um Eltern, die ihr Kind bereits bis 15:30 angemeldet haben, finanziell nicht schlechter zu stellen, werden die Gebühren im ersten Jahr einheitlich gestaltet, das heisst, die Gebühren für eine Betreuung bis 15:30 oder 16Uhr sind gleich und zwar 65.-€ für 5 Tage bzw. 50.-€ für 3 Tage. Unberührt davon sind die Betreuungsgebühren für Kinder, die bis 14Uhr betreut werden, für diese Gruppe gibt es keine staatliche Förderung. Die erforderliche Änderung der Gebührensatzung wurde einstimmig beschlossen.

NB: Im Schuljahr 2025/2026 werden 117 Kinder in der Mittagsbetreuung erwartet. Zum Vergleich: Im Schuljahr 2020/2021 waren es 62 Kinder.

Im weiteren wurde die Durchführung eines Bauleitplansverfahrens zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Unterhaid West“ für den Bereich der Firma Mastertec beschlossen und ein Bauantrag in der Gemarkung Staffelbach, Tiergartenstrasse genehmigt.

Bekanntmachungen:
Im Rahmen des Bauleitverfahrens zum Neubau des Bau- und Wertstoffhofes mussten aufgrund des denkmalschutzrechtlichen Bescheids archäologische Voruntersuchungen durchgeführt werden. Diese förderten zwölf archäologisch bedeutsame Befunde zu Tage, und zwar Siedlungsbefunde (11 kleinere und größere Pfostengruben und eine große Vorratsgrube – metallische Keramikfragmente, Brandlehm- und Holzkohlereste) aus denMetallzeiten.
Jetzt müssen die Befunde fachmännisch gesichert werden. Hierzu muss eine Ausschreibung der Arbeiten erfolgen und ein Vergabeverfahren eingeleitet werden. Die Kosten für die Ausgrabungen hat die Gemeinde zu tragen – das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege hat eine Förderung in Aussicht gestellt.

Wichtiges aus der Gemeinde – März 2025

Wichtiges aus der Gemeinde – Januar 2025

Wichtiges aus der Gemeinde – November 2024

Wichtiges aus der Gemeinde – Oktober 2024

Wichtiges aus der Gemeinde – September 2024

Wichtiges aus der Gemeinde – Juli 2024

Wichtiges aus der Gemeinde – Juni 2024

Wichtiges aus der Gemeinde – März 2024

Wichtiges aus der Gemeinde – Februar 2024

Wichtiges aus der Gemeinde – Januar 2024

Wichtiges aus der Gemeinde – November 2023

Wichtiges aus der Gemeinde – Oktober 2023