Gemeinderatssitzung am 23.01.2024
Längere Diskussionen in einigen Tagesordnungspunkten waren in der ersten Sitzung im neuen Jahr zu hören.
- In die Jahre gekommen ist ein Großteil des Sand- und Fettfangs auf der Kläranlage. Besonders das Gerinne und die Sandpumpe müssen ausgetauscht werden. Ein Projektingenieur von der SüdWasser GmbH erklärte in einem Sachvortrag die notwendigen Maßnahmen. Für die geplanten Sanierungsmaßnahmen sind in einem Zeitraum von zwei bis fünf Jahren ca. 135.000 € zu erwarten.
- Seit 2009 wird in der Mittelschule Oberhaid Jugendsozialarbeit angeboten. Im Grundschulbereich wurde die Jugendsozialarbeit im Schuljahr 2022/23 eingeführt. Als Kooperationspartner für die notwendigen Maßnahmen in beiden Bereichen ist von der Gemeinde die Arbeiterwohlfahrt (AWO) beauftragt. Die Finanzierung setzt sich aus staatlicher Förderung, Förderung durch den Landkreis, dem Eigenanteil des Trägers (AWO) und der Übernahme der restlichen Kosten durch die Gemeinde Oberhaid.
In einem Antrag hat nun die AWO die Gemeinde Oberhaid gebeten, den zu leistenden Eigenanteil zu übernehmen. Dem Antrag wurde mit einer Gegenstimme zugestimmt. - Keine Mehrheit fand leider die Errichtung eines Trinkbrunnens im Bereich des Rathausplatzes in Oberhaid. Die Gemeinde hätte im Rahmen eines „Sonderprogramms kommunale Trinkbrunnen“ die Möglichkeit gehabt, einen entsprechenden Förderantrag zu stellen. Durch die zu erwartenden längeren Hitzeperioden wäre dieser Brunnen als Gesundheits- und Hitzeschutz eine Aufwertung des Rathausplatzes. Die Fraktionsgemeinschaft der UBV hat sich einstimmig mit dem Bürgermeister für dieses Projekt ausgesprochen.