Gemeinderatssitzung vom 22.02.2022
Zu Beginn der Sitzung wurde dem CSU-Gemeinderat Ottmar Schels eine Dankesurkunde des Bayerischen Staatsministeriums des Innern für sein 20-jähriges Wirken als Gemeinderat überreicht.
- Im September 2021 lehnte der Gemeinderat ein Moderationsverfahren „Mountainbiken im Bereich Mönchsee – Semberg – Kreuzberg“ ab. Nun stand dieses Thema wiederum auf der Tagesordnung. Unter Federführung des Landkreises Bamberg soll mit den Gemeinden Oberhaid, Lauter, Baunach, Kemmern und Hallstadt ein Konzept ausgearbeitet werden, welches die Ausweisung einer geordneten Mountainbikestrecke durch dieses geplante Gebiet ermöglicht.
Fachleute vom Landratsamt und dem Bayerischen Staatsforst referierten über die Vorteile einer begrenzten und klar definierten Streckenführung mit dem Ziel, den Gemeinderat zum Umdenken zu bewegen.
Bei einer Gegenstimme folgte der Gemeinderat in der Abstimmung dem Vorschlag, sich an einem Moderationsverfahren zu beteiligen. Hierfür sind zunächst ein gemeindlicher finanzieller Anteil in Höhe von ca. 4500 € zu entrichten.
Der Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 2021 wurde aufgehoben!
- Die historische Mühle soll eine Aufwertung erfahren. Aus diesem Grund wird die bisherige Anschrift „Kirchplatz 9“ in „Alte Mühle 1“ umbenannt. Die Sanierungsarbeiten stehen kurz vor dem Abschluss; beim Deutschen Mühlentag am Pfingstmontag soll die Mühle offiziell eingeweiht werden.
- Mit 10 % der Kosten zur Installation einer Solarthermie auf dem Dach des Sportheimes erhält der TSV Staffelbach einen gemeindlichen Zuschuss. Die veranschlagten Kosten betragen 16.000 €.
- Bedingt durch steigende Ausgaben im Wasserbereich ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet, kostendeckend zu arbeiten. In Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Prüfungsverband wurde deshalb eine Neukalkulation der Wassergebühren durchgeführt. Die ermittelte kostendeckende Gebühr pro Kubikmeter Wasser beträgt 1,95 € netto (brutto 2,09 €). Die Grundgebühr für die Bereitstellung der Wasseruhr in Höhe von 9,20 € bleibt unverändert. Die Änderung tritt rückwirkend zum 01.01.2022 in Kraft.
- Mit der Gemeinde Viereth-Trunstadt wurde eine Zweckvereinbarung zur Abwasserentsorgung des Ortsteiles Staffelbach getroffen. Die Regelungen sehen vor, die Abrechnung der Investitionskosten nach Einwohnerzahlen durchzuführen.