Gemeinderatssitzung am 19. März 2024
- Über die Jugendsozialarbeit an der Grund- und Mittelschule Oberhaid berichtete die Jugendsozialarbeiterin Frau Beckert. Die Mitglieder des Gemeinderates waren nach dem Bericht einhellig der Meinung, dass diese Einrichtung ein wichtiger und notwendiger Beitrag im Schulleben ist.
Die Informationen von Frau Beckert zeigten auf, welche Gefahren durch die sozialen Medien entstehen können und viele Kinder und Jugendliche Hilfeleistungen benötigen. - Die Gemeinde Oberhaid ist Mitglied im „Zweckverband Kommunale Selbsthilfe“. Mit den Fahrzeugen dieses Zweckverbandes werden in den angeschlossenen Mitgliedsgemeinden zum Beispiel Kanalspülungen durchgeführt.
Nun soll ein neues Saug- und Spülfahrzeug angeschafft werden. Die entstehenden Kosten sollen zum einen über eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage des Zweckverbandes und zum anderen aus einer Umlage der Mitgliedsgemeinden finanziert werden. Die Investitionsumlage wird nach den Einwohnerzahlen der einzelnen Mitgliedsgemeinden errechnet und wird im Jahr 2025 fällig.
Der Gemeinderat hat einstimmig die Zustimmung zur Finanzierungsregelung beschlossen um den Vergabeauftrag erteilen zu können. - Behandelt wurden die eingegangenen Stellungnahmen für die Teilaufhebung des Bebauungsplans „Kirchäcker“ in Staffelbach. Zu den erfolgten Anregungen wurden entsprechende Abwägungsbeschlüsse gefasst. Somit konnte die Teilaufhebung des Bebauungsplans als Satzung beschlossen werden.
Die Abstimmung erfolgte einstimmig. - Einstimmig bestätigt wurden vom Gremium auch die in der Jahreshauptversammlung gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Unterhaid.