Gemeinderatsstizung am 22. Oktober 2024
- Die öffentliche Sitzung stand schwerpunktmäßig im Zeichen der Grund- und Mittelschule Oberhaid sowie der Kindertagesstätte Regenbogen.
Rektor Georg Schmidt und Konrektorin Birgid Halbleib erläuterten in einem interessanten Sachvortrag die aktuelle Schulsituation der Grund- und Mittelschule Oberhaid. Neben einem Jahresrückblick über das Schuljahr 2023/24, die Entwicklung der Schülerzahlen, wurden besonders die vielfältigen AG’s aus dem Schulleben herausgestellt.
In Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Bamberg hat die Verwaltung zum Kinderbetreuungsbedarf eine Erhebung durchgeführt. Die Betreuungssituation und die Auslastung der Kindertagesstätte Regenbogen wurde in einem Sachvortrag von den jeweiligen Leiterinnen für den Kindergartenbereich und für den Krippenbereich dem Gremium aufgezeigt. In einer Bedarfsanerkennung wurden die vorgelegten Zahlen aus der Verwaltung vom Gemeinderat genehmigt. Die eruierten Plätze für den Krippenbereich bedeuten für die Gemeinde, dass hier eine weitere Gruppe notwendig wird.
- Das Bundesverfassungsgericht hat die Bewertung der Grundstücke und damit auch die errechnete Grundsteuer aus Gleichheitsgründen für verfassungswidrig erklärt. Aus diesem Grund wurde eine gesetzliche Neuregelung getroffen, die zum 1. Januar 2025 umgesetzt werden muss. Mit dem vom Finanzamt ermittelten Grundsteuermessbetrag aller Grundstücke in der Gemeinde werden von der Verwaltung die Bescheide neu berechnet und noch in diesem Jahr den Grundbesitzern zugestellt. Dem Gremium wurde in der Sitzung die Neubewertung der Hebesätze aus der Grundsteuer A und B erläutert und der Handlungsbedarf der Gemeinde dargelegt. In der nächsten Sitzung des Gemeinderates sollen die neuen Hebesätze beschlossen werden.