Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2025
- In der ersten Sitzung des neuen Jahres wurde Erwin Görtler als Gemeinderat vereidigt. Er folgt als UBV-Vertreter dem aus dem Amt geschiedenen langjährigen Gemeinderat Herbert Ramer. Als dessen Nachfolger übernimmt er auch den Platz im Rechnungsprüfungsausschuss, die neue Vorsitzende wird Steffi Stretz-Jelsch und deren Stellvertretung Brigitte Lotter.
- Als nächster Tagesordnungspunkt stand die Genehmigung mehrerer Bauanträge auf dem Programm. Unter anderem wurde auch die Errichtung eines Weingutes in Staffelbach genehmigt. Die Familie Wagner plant ein landwirtschaftliches Gebäude als Weingut, in dem alle Schritte der Weinverarbeitung und -vermarktung beheimatet sein sollen. Die Heckenwirtschaft im Ort soll bestehen bleiben.
- Als nächstes folgte ein Bericht zur kommunalen Verkehrsüberwachung von Markus Klarmann. Er präsentierte verschiedene Zahlen zu den Geschwindigkeitsmessungen sowie die Kostenbilanz. Als wichtigstes Ergebnis präsentierte er die Zahlen einer Vergleichsmessung, um den Effekt der Geschwindigkeitsmessungen darzulegen:
Geschwindigkeitsmessungen an gleichen Stellen zu gleichen Zeiten im Jahr 2024 ergaben ergaben im Vergleich zu 2020 wesentlich weniger Überschreitungen. Es wurden Daten von 10 verschiedenen Messstellen in Oberhaid gezeigt. Auch sind die Beschwerden aus der Bevölkerung wegen Raserei deutlich zurückgegangen.
Unterm Strich kostet die Verkehrsüberwachung der Gemeinde Geld, sie kassiert also nicht ab. Der Nutzen aus der Verkehrsüberwachung wird jedoch höher eingeschätzt und rechtfertigt damit die Kosten dieser Maßnahme. Dem stimmte das Gremium in der anschließenden Diskussion grundsätzlich zu, es wurden lediglich einzelne Punkte herausgegriffen und zur Diskussion gestellt, z. B. Messungen am Ortsausgang. Auch wurde angeregt, dass die Verwaltung die präsentierten Daten den Fraktionen zur Verfügung stellt, um sich ein detaillierteres Bild machen zu können und Entscheidungen für die Zukunft treffen zu können.