Gemeinderatssitzung vom 21.01.2026
In einem spannenden und sehr lebendigem Vortrag berichtete Martin Kaufmann von den zahlreichen Aktivitäten des vergangenen Jahres. Von „Schlag den Martin“ über Kerzengießen, Plätzchen backen, Discoveranstaltungen bis zu Partizipation der Jugendlichen gab es ein abwechslungsreiches Programm, das viele Kinder und Jugendliche in die Einrichtung brachte. Die offene Jugendarbeit Oberhaid beteiligte sich an der Betreuung in den Osterferien, nahm mit etlichen Veranstaltungen am Ferienprogramm der Gemeinde teil und hatte auch Veranstaltungen für die vielen Helfer und Unterstützer im Programm. Für 2026 ist eine Wiederaufbereitung der Dart Bike Anlage im Plan, für die anstehende Kommunalwahl ein U18 Wahllokal, die Teilnahme an der Osterferienbetreuung sowie am Mühlenfest. Es wird wieder einen Familienkanutag geben, Veranstaltungen im Rahmen des Ferienprogramms sowie eine Halloweenparty in der Kellergasse Unterhalt.
Vielen herzlichen Dank Martin Kaufmann für das große Engagement im Rahmen der Jugendarbeit!
Im nächsten Tagesordnungspunkt genehmigte der Gemeinderat die Nachzahlung von Übungsleiterzuschüssen aus den Jahren 2020 bis 2024 an den RSC Oberhaid. Um zukünftig Nachzahlungen zu vermeiden, wurde eine Antragsfrist beschlossen.
Der gemeindliche Rasenmäher wird inzwischen fast ausschließlich für das Mähen der Sportplätze in Oberhaid und Staffelbach genutzt. Hier wurde eine Anpassung der Nutzungsverträge beschlossen.
Bislang wurden von den Gemeinden Balkone und Terrassen, die die Merkmale eines Gebäudes erfüllten – feste Überdachung oder konstruktiv umschlossene Bauwerke – zum Herstellungsbeitrag für die Entwässerungssatzung herangezogen. Diese Gebäudeteile würden die Gebäudefluchtlinie als Grundlage der Beitragsbemessung faktisch nach außen verlagern. Dieser Rechtsauffassung folgte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof jedoch nicht.
Er hat am 27.03.2023 entschieden, dass die bislang vom Bayerischen Gemeindetag angewandte Auslegung rechtlich nicht mehr haltbar sei. Die Gemeinde Oberhaid beschloss daher eine Änderung der Entwässerungssatzung, um eine Beitragsgerechtigkeit und Systematik auch für zukünftige Bauvorhaben zu gewährleisten. So werden weiterhin Balkone oder Terrassen, die die baurechtlichen Kriterien eines Gebäudes erfüllen auch weiterhin zur Beitragsbemessung herangezogen.
Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung gab der Bürgermeister bekannt, dass das Vorranggebiet Windkraftanlagen Staffelbach Nord zur 2. Auslegung kommt. Es gibt bislang keine Aussage darüber, ob der von der Gemeinde Oberhaid beantragten Kürzung des Vorranggebietes zugestimmt wurde.
Die archäologischen Ausgrabungen im Bereich des neuen Bau- und Wertstoffhofes werden entgegen anders lautender Aussagen nun doch fortgesetzt.
Zur Unterbringung von Wohnungslosen werden dringend Betten und Bettzeug gebraucht. Wer etwas übrig hat, darf sich gerne bei der Gemeinde melden.